Europäische Union:Ist das Völkerrecht für Europa nur noch ein Hindernis? 10.03.2026

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf der jährlichen Botschafterversammlung in Brüssel eine kontroverse These aufgestellt, die das Verhältnis des Völkerrechts zur Europäischen Union in Frage stellt. Von ihrem Büro im 13. Stockwerk des EU-Viertels aus verkündete sie, dass das Völkerrecht für Europa zunehmend als Hindernis wahrgenommen werde, was auf eine mögliche Neubewertung der EU-Außenpolitik und ihrer rechtlichen Rahmenbedingungen hindeutet. Diese Aussage, die bereits im Vorfeld für Diskussionen sorgte, markiert einen potenziellen Wendepunkt in der Interpretation und Anwendung internationaler Normen durch die Europäische Union.

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