Das Landgericht München I hat dem französischen Automobilhersteller Renault den Verkauf seiner beliebten Modelle Clio und Mégane in Deutschland untersagt. Grund dafür ist ein Patentstreit mit dem US-Technologiekonzern Broadcom, der sich auf Ethernet-Verbindungen bezieht. Das Gericht entschied am Mittwoch, dass Renault mit seinem Patent EP1903733 ("Method and system for an extended range ethernet line code") in den Navigationssystemen des Clio und den Telematik-Steuereinheiten (TCU) des Mégane die Patentrechte von Broadcom verletzt. Sollte Broadcom eine vorläufige Vollstreckung beantragen und eine entsprechende Sicherheitsleistung erbringen, müsste Renault den Verkauf dieser Modelle in Deutschland umgehend einstellen. Renault hat bereits angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen oder eine außergerichtliche Einigung anzustreben, was bei Patentstreitigkeiten häufig vorkommt und oft Lizenzzahlungen beinhaltet.