„Gibt keine Beweise“: JD Vance lässt Zensur in der EU untersuchen – und findet keine 20.03.2026

Eine vom US-Vizepräsidenten JD Vance in Auftrag gegebene Untersuchung des US-Außenministeriums hat keine Beweise dafür gefunden, dass die Europäische Union durch ihr Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) die Meinungsfreiheit einschränkt. Die Untersuchung, die Anfang 2025 abgeschlossen sein sollte, bat Social-Media-Unternehmen um Beispiele für Zensur, fand aber hauptsächlich reguläre Strafverfolgungsersuchen. Dies steht im Kontrast zu den eigenen Praktiken der US-Regierung, wo Verteidigungsminister Pete Hegseth eine „patriotischere Presse“ forderte und US-Präsident Trump Journalisten mit Hochverratsanklagen drohte, die kritisch über den Iran-Krieg berichten.

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