Kamen Häftlinge früher öfter frei? Ja, aber teils bereute dies die Politik 27.06.2026

In der Zweiten Republik war es lange üblich, zu runden Jubiläen der Republik Generalamnestien zu erlassen. Die letzte große Amnestie beschloss das Parlament 1995 einstimmig anlässlich von 50 Jahren Republik, 40 Jahren Staatsvertrag und dem EU-Beitritt. Damals wurden 2600 Personen aus der Haft entlassen – laut Justizministerin Sporrer mit kaum Rückfällen. Zehn Jahre später, 2005, gab es trotz eines weiteren Republikjubiläums keine Amnestie mehr. Die damalige Justizministerin Karin Gastinger (BZÖ) begründete dies mit „schlechten Erfahrungen“ aus dem Jahr 1995, was im klaren Widerspruch zu Sporrer aktueller Bewertung steht.

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